VEGANES KÄSEANALOGON
Europäisches Patent · EP3422865 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3422865
- Anmeldenummer
- EP17715802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 01.03.2017
- Veröffentlicht
- 09.01.2019
- Erteilt
- 19.06.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23C 20/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 16158105 01.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2017/050124 01.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/150973 08.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Erteiltes Patent → Aufrechterhaltung in geändertem Umfang
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 19.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERGSMA, Jacob
9641 GK Veendam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.