RAUCHARTIKEL MIT FILTER MIT HOHLRÖHRENSEGMENT

Europäisches Patent · EP3422876 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3422876
Anmeldenummer
EP17706501
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2017
Veröffentlicht
09.01.2019
Erteilt
20.10.2021
Schutz endet spätestens
21.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A24D 3/04 (2006.01)
Priorität
EP 16157947 29.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/054087 22.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/148773 08.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 31.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

  6. 20.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.