ROLLBÜRSTEN WASCHVORRICHTUNG UND METHODE

Europäisches Patent · EP3422899 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3422899
Anmeldenummer
EP17711498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2017
Veröffentlicht
09.01.2019
Erteilt
14.09.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 17/06 (2006.01)
Priorität
US 201615061968 04.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/020663 03.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/152052 08.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 26.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  3. 14.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOETZ, Robert, R.

Garden Grove, CA 92841, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.