ROLLBÜRSTEN WASCHVORRICHTUNG UND METHODE
Europäisches Patent · EP3422899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3422899
- Anmeldenummer
- EP17711498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2017
- Veröffentlicht
- 09.01.2019
- Erteilt
- 14.09.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201615061968 04.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/020663 03.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/152052 08.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GOETZ, Robert, R.
Garden Grove, CA 92841, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.