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Europäisches Patent · EP3422913 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3422913
Anmeldenummer
EP17707060
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2017
Veröffentlicht
09.01.2019
Erteilt
22.04.2020
Schutz endet spätestens
28.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
EP 16158200 02.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/054678 01.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/148965 08.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.