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Europäisches Patent · EP3422913 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3422913
- Anmeldenummer
- EP17707060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2017
- Veröffentlicht
- 09.01.2019
- Erteilt
- 22.04.2020
- Schutz endet spätestens
- 28.02.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- EP 16158200 02.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/054678 01.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/148965 08.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 22.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.