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Europäisches Patent · EP3422920 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3422920
- Anmeldenummer
- EP17710680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2017
- Veröffentlicht
- 09.01.2019
- Erteilt
- 04.05.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 11/29 (2006.01)A47L 11/40 (2006.01)A47L 11/30 (2006.01)B60S 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662302844 P 03.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/055001 03.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/149116 08.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 04.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.