URINWÄGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3422948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3422948
- Anmeldenummer
- EP17707107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2017
- Veröffentlicht
- 09.01.2019
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/20 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201603449 29.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/050436 21.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/149272 08.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOLT, John
Leicester Leicestershire LE1 7RH, GB
BUSTIN, Gareth
Leicester Leicestershire LE1 7RH, GB
SIMS, Mark
Leicester Leicestershire LE1 7RH, GB
COATS, Tim
Leicester Leicestershire LE1 7RH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.