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Europäisches Patent · EP3423233 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3423233
- Anmeldenummer
- EP17708677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2017
- Veröffentlicht
- 09.01.2019
- Erteilt
- 09.11.2022
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 39/04 (2006.01)B24B 39/02 (2006.01)B23P 9/02 (2006.01)C21D 7/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016002923 04.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/000284 02.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/148588 08.09.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Inhaberin
71272 Renningen, DE
Vertretung
8027 Zürich
Erfinderin/Erfinder
71263 Weil der Stadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.