HANDGEHALTENES GERÄT
Europäisches Patent · EP3423289 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3423289
- Anmeldenummer
- EP17707169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2017
- Veröffentlicht
- 09.01.2019
- Erteilt
- 29.01.2020
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 23/06 (2006.01)B43K 29/05 (2006.01)B43K 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016002439 01.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/000243 21.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/148574 08.09.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 29.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WINTERMANTEL, Patrick
78144 Schramberg-Tennenbronn, DE
KOPP, Klaus
78052 Villingen-Schwenningen / Rietheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.