VERSCHLUSS MIT STATUSANZEIGE

Europäisches Patent · EP3423648 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3423648
Anmeldenummer
EP17711900
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2017
Veröffentlicht
09.01.2019
Erteilt
22.04.2020
Gelöscht
21.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 41/00 (2006.01)
E05C 3/04 (2006.01)
Priorität
US 201662303034 P 03.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/020372 02.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/151868 08.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021

  2. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Southco, Inc.

210 N. Brinton Lake Road P.O. Box 116, Concordville, PA 19331, US

Erfinderin/Erfinder

CARABALONA, Eric

Kenilworth Warwickshire CV8 2XP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.