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Europäisches Patent · EP3424479 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3424479
Anmeldenummer
EP18191314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2016
Veröffentlicht
09.01.2019
Erteilt
01.07.2020
Gelöscht
23.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/10 (2006.01)
Priorität
US 201562161954 P 15.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021

  2. 01.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Liko Research & Development AB

Nedre Vägen 100, 975 92 Luleå, SE

Erfinderin/Erfinder

HOOD, Michael Scott

975 92 Lulea, SE

LANE, Timothy Allen

975 92 Lulea, SE

WILDMAN, Timothy D

975 92 Lulea, SE

WIGGERMANN, Neal

975 92 Lulea, SE

ZERHUSEN, Robert M

975 92 Lulea, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.