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Europäisches Patent · EP3424871 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3424871
Anmeldenummer
EP18177585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2018
Veröffentlicht
09.01.2019
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
12.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B66D 1/39 (2006.01)
B66C 11/16 (2006.01)
B66C 19/00 (2006.01)
E02B 8/02 (2006.01)
E02B 9/00 (2006.01)
B08B 1/00 (2024.01)
Priorität
AT 15417 U 05.07.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Klapper, Georg

6971 Hard, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.