ENTKÄLKUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP3425069 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3425069
Anmeldenummer
EP18181645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2018
Veröffentlicht
09.01.2019
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C14C 1/08 (2006.01)
Priorität
WO PCT/CN2017/092106 06.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Stahl International B.V.

Sluisweg 10, 5145 PE Waalwijk, NL

Erfinderin/Erfinder

HE, Li Rong

Pudong, Shanghai 200137, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.