SCHIEBERNADEL

Europäisches Patent · EP3425097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3425097
Anmeldenummer
EP18181826
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2018
Veröffentlicht
09.01.2019
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 35/06 (2006.01)
Priorität
JP 2017134115 07.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

SHIMA SEIKI MFG., LTD.

85, Sakata, Wakayama-shi, Wakayama 641-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

KITAHARA, Kenji

Wakayama, 641-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.