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Europäisches Patent · EP3425218 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3425218
Anmeldenummer
EP17759602
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2017
Veröffentlicht
09.01.2019
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
08.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16B 39/30 (2006.01)
A63B 65/02 (2006.01)
F42B 6/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016040439 02.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/004804 09.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/150131 08.09.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SERIZAWA, Jinta

Adachi-ku Tokyo 123-0852, JP

TEJIMA, Yoshitaro

Kashiwa-shi Chiba 277-0088, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.