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Europäisches Patent · EP3425234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3425234
Anmeldenummer
EP18163559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2018
Veröffentlicht
09.01.2019
Erteilt
05.05.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 69/02 (2006.01)
Priorität
US 201762482410 P 06.04.2017
US 201815919294 13.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  2. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  3. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  4. 05.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shao, Xinming

Bellevue, 98006, US

Kesavan, Sunil

Novi, 48375, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.