ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3425449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3425449
Anmeldenummer
EP18173671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2018
Veröffentlicht
09.01.2019
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/1335 (2006.01)
G02F 1/139 (2006.01)
Priorität
KR 20170085059 04.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  2. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

TCL CHINA STAR OPTOELECTRONICS TECHNOLOGY CO., LTD.

No. 9-2 Tangming Road, Guangming New District Shenzhen, CN

Erfinderin/Erfinder

PARK, Seunghyun

Seoul, KR

SONG, Junho

Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.