KONFERENZSYSTEM

Europäisches Patent · EP3425891 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3425891
Anmeldenummer
EP16892676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2016
Veröffentlicht
09.01.2019
Erteilt
06.01.2021
Gelöscht
30.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 3/56 (2006.01)
Priorität
JP 2016038431 29.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/083443 10.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/149840 08.09.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

  2. 17.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  3. 06.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AIKAWA Toru

Machida-shi Tokyo 194-8666, JP

ONIZUKA Kazuhiro

Machida-shi Tokyo 194-8666, JP

KIKUHARA Yasuhito

Machida-shi Tokyo 194-8666, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.