STRUKTUREN

Europäisches Patent · EP3426016 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3426016
Anmeldenummer
EP17721203
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2017
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
12.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A01G 13/29 (2025.01)
A01G 9/14 (2006.01)
Priorität
GB 201604198 11.03.2016
GB 201611949 08.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/050669 13.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/153782 14.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Phillip

Nottingham Nottinghamshire NG7 3EN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.