STRUKTUREN
Europäisches Patent · EP3426016 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3426016
- Anmeldenummer
- EP17721203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2017
- Veröffentlicht
- 16.01.2019
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A01G 13/29 (2025.01)A01G 9/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 201604198 11.03.2016GB 201611949 08.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/050669 13.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/153782 14.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Phillip
Nottingham Nottinghamshire NG7 3EN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.