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Europäisches Patent · EP3426047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3426047
Anmeldenummer
EP17708470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2017
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
20.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21C 11/10 (2006.01)
A21C 9/06 (2006.01)
Priorität
EP 16159180 08.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/054769 01.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/153222 14.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.