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Europäisches Patent · EP3426202 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3426202
Anmeldenummer
EP17708803
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2017
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
05.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61F 5/44 (2006.01)
A61F 5/445 (2006.01)
Priorität
GB 201604175 11.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/055163 06.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/153320 14.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOAVENIAN, Arash

Crawley West Sussex RH10 9AS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.