SYSTÈME À PONTETS SÉCABLES

Europäisches Patent · EP3426570 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3426570
Anmeldenummer
EP17710336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2017
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 55/02 (2006.01)
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
FR 1651966 09.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/FR2017/050380 21.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/153655 14.09.2017
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAINCHAUD, Gaëtan

69340 Francheville, FR

DECOCK, Thierry

69002 Lyon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.