TÜRGRIFFANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3426869 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3426869
Anmeldenummer
EP17715251
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2017
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
11.10.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 85/10 (2014.01)
E05B 17/10 (2006.01)
Priorität
GB 201604137 10.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/050616 08.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/153746 14.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  3. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLOUNT, John

Crewe, Shropshire CW1 4BH, GB

BEESTON, Russell

Market Drayton, Shropshire TF9 4NP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.