TÜRGRIFFANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3426869 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3426869
- Anmeldenummer
- EP17715251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2017
- Veröffentlicht
- 16.01.2019
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 85/10 (2014.01)E05B 17/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 201604137 10.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/050616 08.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/153746 14.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLOUNT, John
Crewe, Shropshire CW1 4BH, GB
BEESTON, Russell
Market Drayton, Shropshire TF9 4NP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.