VERSTELLBARER HYDRANTENGURT
Europäisches Patent · EP3426932 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3426932
- Anmeldenummer
- EP16892896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2016
- Veröffentlicht
- 16.01.2019
- Erteilt
- 12.05.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 2/08 (2006.01)G01M 3/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201615056329 29.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/021687 10.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/151152 08.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 23.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 12.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIBSON, Daryl Lee
Cleveland, Tennessee 37323, US
DUNN, David James Carlos
Limehouse, Ontario L0P 1H0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.