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Europäisches Patent · EP3426955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3426955
Anmeldenummer
EP17709959
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2017
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
09.10.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 102016104320 09.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/055574 09.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/153534 14.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEIDEL, Wolfgang

32457 Porta Westfalica, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.