SORTIERSYSTEM MIT VERKOPPELUNG
Europäisches Patent · EP3427188 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3427188
- Anmeldenummer
- EP17764105
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2017
- Veröffentlicht
- 16.01.2019
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/12 (2006.01)G06K 15/02 (2006.01)B41B 21/32 (2006.01)G03F 3/08 (2006.01)G03F 7/20 (2006.01)G06F 9/44 (2018.01)G06Q 30/01 (2023.01)G06Q 30/04 (2012.01)G06Q 30/016 (2023.01)G06Q 30/0251 (2023.01)G06Q 30/02 (2023.01)
- Priorität
- US 201662306005 P 09.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/021594 09.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/156282 14.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Solana Beach, California 92075, US
Erfinderin/Erfinder
Solana Beach California 92075, US
Solana Beach California 92075, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.