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Europäisches Patent · EP3427588 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3427588
Anmeldenummer
EP18175667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2018
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
24.02.2021
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21B 3/13 (2006.01)
Priorität
DE 102017115747 13.07.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  2. 05.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

  3. 24.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

Beteiligte

Inhaberin

WARIMEX Waren-Import Export Handels-GmbH

Warimex Waren-Import Export Handels-GmbH

Auf der Schulmatt 7/1, 77743 Neuried, DE

Erfinderin/Erfinder

Schmiederer, Michael

77743 Neuried, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.