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Europäisches Patent · EP3427620 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3427620
Anmeldenummer
EP17200685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2017
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
17.06.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/07 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 17.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

NUC Electronics Co., Ltd.

280, Nowon-ro Buk-gu, Daegu 41548, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jong Boo

41573 DAEGU, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.