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Europäisches Patent · EP3427770 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3427770
- Anmeldenummer
- EP18186035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2008
- Veröffentlicht
- 16.01.2019
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61M 60/419 (2021.01)A61M 60/237 (2021.01)A61M 60/808 (2021.01)A61M 60/81 (2021.01)A61M 60/825 (2021.01)A61M 60/13 (2021.01)
- Priorität
- EP 07019658 08.10.2007
- Abgezweigt von
- EP08785716
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Pfeffer, Joachim Georg
52070 Aachen, DE
Schmitz-Rode, Thomas
52070 Aachen, DE
Günther, Rolf W.
52074 Aachen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.