KASTENLOSE FORMMASCHINE
Europäisches Patent · EP3427861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3427861
- Anmeldenummer
- EP17799305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2017
- Veröffentlicht
- 16.01.2019
- Erteilt
- 02.09.2020
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22C 11/10 (2006.01)B22C 15/28 (2006.01)B22C 15/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016098759 17.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/018067 12.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/199881 23.11.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SAKAGUCHI Koichi
Toyokawa-shi Aichi 442-8505, JP
TERABE Tokiya
Toyokawa-shi Aichi 442-8505, JP
FUJITA Tatsumi
Toyokawa-shi Aichi 442-8505, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.