AKKUMULATIONSFÖRDERSYSTEM UND TRANSPORTSYSTEM

Europäisches Patent · EP3428089 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3428089
Anmeldenummer
EP16893554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2016
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
28.06.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B65G 47/26 (2006.01)
B65G 43/10 (2006.01)
B65G 43/08 (2006.01)
B65G 47/30 (2006.01)
Priorität
JP 2016045644 09.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/069296 29.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/154230 14.09.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIGITAKA Aya

Kobe-shi Hyogo 652-0863, JP

HIRANO Yasuyuki

Kobe-shi Hyogo 652-0863, JP

ITOU Daisuke

Kobe-shi Hyogo 652-0863, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.