HEBEZEUG, INSBESONDERE EIN MOBILKRAN ODER EIN SEILBAGGER, MIT EINER VORRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG DES AUFRICHT- UND ABLEGEVORGANGES EINES AUSLEGERSYSTEMS UND ENTSPRECHENDES VERFAHREN

Europäisches Patent · EP3428112 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3428112
Anmeldenummer
EP18178564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2018
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
24.01.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 23/90 (2006.01)
B66C 23/34 (2006.01)
Priorität
DE 102017113386 19.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 04.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

  3. 24.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Werk Nenzing GmbH

Dr.-Hans-Liebherr-Strasse 1, 6710 Nenzing, AT

Erfinderin/Erfinder

Klimmer, Thomas

6580 St. Jakob, AT

Mietschnig, Walter

6708 Brand, AT

Schapler, Manfred

6773 Vandans, AT

Stenech, Martin

6714 Nüziders, AT

Eder, Mathias

6822 Satteins, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.