ABLAUFRINNENANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3428354 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3428354
Anmeldenummer
EP18180167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2018
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
25.03.2020
Schutz endet spätestens
26.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E03F 5/04 (2006.01)
A47K 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 102017115840 14.07.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026

  2. 17.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 30.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

  6. 01.05.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2020

  7. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Seidel, Wolfgang

32457 Porta Westfalica, DE

Krabbe, Martin

48341 Altenberge, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.