SICHERHEITSKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP3428500 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3428500
- Anmeldenummer
- EP18182082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2018
- Veröffentlicht
- 16.01.2019
- Erteilt
- 08.04.2020
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16L 37/32 (2006.01)F16L 55/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017135265 11.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 06.06.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2020
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 108-0073, JP
Tokyo 108-0073, JP
Tokyo 108-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.