ANALYSEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3428651 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3428651
Anmeldenummer
EP18183291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2018
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
30.11.2022
Schutz endet spätestens
12.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G01N 35/00 (2006.01)
G01N 35/10 (2006.01)
Priorität
JP 2017138408 14.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  5. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  6. 10.02.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2023

  7. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIMORI, Masashi

Kyoto-shi, Kyoto 601-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.