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Europäisches Patent · EP3429233 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3429233
Anmeldenummer
EP18191388
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2014
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
18.12.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04S 3/02 (2006.01)
Priorität
US 201361860024 P 30.07.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 18.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

DTS, Inc.

5220 Las Virgenes Road, Calabasas, CA 91302, US

Erfinderin/Erfinder

THOMPSON, Jeffrey

Bothell, 98011, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.