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Europäisches Patent · EP3429488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3429488
- Anmeldenummer
- EP17767387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2017
- Veröffentlicht
- 23.01.2019
- Erteilt
- 13.10.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/24 (2006.01)A61M 25/01 (2006.01)
- Priorität
- US 201662309209 P 16.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/022420 15.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/160915 21.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 24.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 13.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOONE, Matt
Sandy Utah 84092, US
LAMPROPOULOS, Fred
Salt Lake City Utah 84108, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.