CHIRURGISCHES TUCH
Europäisches Patent · EP3429503 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3429503
- Anmeldenummer
- EP17767321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2017
- Veröffentlicht
- 23.01.2019
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 46/20 (2016.01)A61B 46/00 (2016.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 46/23 (2016.01)
- Priorität
- US 201615069380 14.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/022278 14.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/160819 21.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Medline Industries, LP
Northfield, IL 60093, US
Erfinderin/Erfinder
CHUA, Mark Spencer
Mundelein, IL 60060, US
SEEFELDT, Michael
Mundelein, IL 60060, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.