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Europäisches Patent · EP3429882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3429882
Anmeldenummer
EP17713052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2017
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
30.04.2026
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B60K 15/04 (2006.01)
Priorität
GB 201604285 14.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/050697 14.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/158346 21.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Löschdatum

    Löschdatum
    23.10.2024 → 30.04.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FORSTER, Richard

Blackpool FY4 1DP, GB

WHOLEY, Ryan

Blackpool FY4 2DP, GB

ROSE, Matthew

Blackpool FY4 1DP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.