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Europäisches Patent · EP3429882 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3429882
- Anmeldenummer
- EP17713052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2017
- Veröffentlicht
- 23.01.2019
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 30.04.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B60K 15/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201604285 14.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/050697 14.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/158346 21.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 23.10.2024 → 30.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FORSTER, Richard
Blackpool FY4 1DP, GB
WHOLEY, Ryan
Blackpool FY4 2DP, GB
ROSE, Matthew
Blackpool FY4 1DP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.