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Europäisches Patent · EP3429909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3429909
Anmeldenummer
EP17712081
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2017
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
13.01.2021
Gelöscht
21.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 29/00 (2006.01)
B29C 44/18 (2006.01)
Priorität
EP 16161238 18.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/056347 17.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/158143 21.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  2. 21.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021

  3. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Sika Technology AG

Zugerstrasse 50, 6340 Baar

Erfinderin/Erfinder

RICHTER, Steffen

8952 Schlieren

MICHALAK, Piotr

8953 Dietikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.