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Europäisches Patent · EP3429924 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3429924
Anmeldenummer
EP17711199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2017
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
21.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64F 1/22 (2006.01)
B60T 8/26 (2006.01)
B60T 8/34 (2006.01)
B60T 13/14 (2006.01)
Priorität
DE 102016204543 18.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/056399 17.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/158161 21.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AZAÑA ROBLES, Pedro Pablo

87700 Memmingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.