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Europäisches Patent · EP3429925 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3429925
Anmeldenummer
EP17711653
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2017
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
20.04.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64F 1/22 (2006.01)
F15B 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 102016204542 18.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/056401 17.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/158163 21.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 20.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIESER, Martin

87437 Kempten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.