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Europäisches Patent · EP3430189 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3430189
- Anmeldenummer
- EP17767520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2017
- Veröffentlicht
- 23.01.2019
- Erteilt
- 06.01.2021
- Gelöscht
- 29.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05C 15/08 (2006.01)D05C 15/22 (2006.01)D05C 15/32 (2006.01)
- Priorität
- US 201662309489 P 17.03.2016US 201715457036 13.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/022689 16.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/161110 21.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 29.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021
- 06.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALL, Wilton
Ringgold, GA 30736, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.