BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN FLÜGEL EINES SCHIEBEFENSTERS ODER EINER SCHIEBETÜRE

Europäisches Patent · EP3430220 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3430220
Anmeldenummer
EP17711755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2017
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
04.09.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/56 (2006.01)
Priorität
IT UA20161648 14.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/050706 09.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/158448 21.09.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 04.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALBAN, Giacomo Mario

36060 Romano d'Ezzelino (Vicenza), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.