BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN FLÜGEL EINES SCHIEBEFENSTERS ODER EINER SCHIEBETÜRE
Europäisches Patent · EP3430220 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3430220
- Anmeldenummer
- EP17711755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2017
- Veröffentlicht
- 23.01.2019
- Erteilt
- 04.09.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/56 (2006.01)
- Priorität
- IT UA20161648 14.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/050706 09.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/158448 21.09.2017
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 04.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALBAN, Giacomo Mario
36060 Romano d'Ezzelino (Vicenza), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.