WAHLSCHALTER
Europäisches Patent · EP3430295 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3430295
- Anmeldenummer
- EP17718742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2017
- Veröffentlicht
- 23.01.2019
- Erteilt
- 14.10.2020
- Gelöscht
- 20.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/074 (2006.01)
- Priorität
- IT UA20161724 16.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/051490 15.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/158521 21.09.2017
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 14.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FIORENTINO, Francesco
02010 Cittaducale (RI), IT
PETRANGELI, Gabriele
02010 Cittaducale (RI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.