BRILLENGLAS FÜR EINE ABBILDUNGSOPTIK UND DATENBRILLE
Europäisches Patent · EP3430465 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3430465
- Anmeldenummer
- EP17710714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2017
- Veröffentlicht
- 23.01.2019
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016105060 18.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/055730 10.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/157807 21.09.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PÜTZ, Jörg
73431 Aalen, DE
DAVIDKOV, Momchil
73431 Aalen, DE
ETTIG, Ramona
74206 Bad Wimpfen, DE
MICHELS, Georg
73430 Aalen, DE
BARTEL, Kai
73547 Lorch, DE
KARTAL, Ersun
73430 Aalen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.