UMFANGSSCHLIESSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3430927 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3430927
Anmeldenummer
EP18184194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2018
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
21.10.2020
Schutz endet spätestens
17.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A41F 9/02 (2006.01)
Priorität
US 201715654533 19.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  6. 21.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FAYLE, Thomas W.C.

NORTH VANCOUVER, BRITISH COLUMBIA V7J 1T9, CA

BETENIA, Gordon J.

NORTH VANCOUVER, BRITISH COLUMBIA V7G 1T5, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.