SELBSTREINIGENDE KAFFEEMASCHINE

Europäisches Patent · EP3430952 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3430952
Anmeldenummer
EP18183650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2018
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
A47J 31/44 (2006.01)
A47J 31/60 (2006.01)
Priorität
IT 201700083634 21.07.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

SIMONELLI GROUP S.P.A.

Via Emilio Betti 1, 62020 Belforte del Chienti (MC), IT

Erfinderin/Erfinder

FOGLIA, SIMONE

62100 MACERATA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.