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Europäisches Patent · EP3430962 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3430962
Anmeldenummer
EP18176215
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2018
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
22.09.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/06 (2006.01)
A47L 11/40 (2006.01)
Priorität
DE 102017115299 07.07.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 03.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

  3. 22.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Steudtner, Hans-Joachim

51580 Reichshof, DE

Rath, Philipp

57489 Drolshagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.