ANTISTATISCHER STAUBSAUGER
Europäisches Patent · EP3430964 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3430964
- Anmeldenummer
- EP17765834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2017
- Veröffentlicht
- 23.01.2019
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/28 (2006.01)A47L 9/32 (2006.01)
- Priorität
- CN 201620201603 U 16.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/076705 15.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/157292 21.09.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHU, Wenchao
Suzhou City Jiangsu 215168, CN
ZHANG, Zhenhua
Suzhou City Jiangsu 215168, CN
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