BLUTDRUCK-/PULSWELLENMESSER
Europäisches Patent · EP3430983 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3430983
- Anmeldenummer
- EP16894526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2016
- Veröffentlicht
- 23.01.2019
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/022 (2006.01)A61B 5/0285 (2006.01)A61B 5/0295 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016052605 16.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/082321 31.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/158909 21.09.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MORI, Naoki
Muko-shi Kyoto 617-0002, JP
MATSUI, Kazuhiro
Muko-shi Kyoto 617-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.